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Gemeinderatssitzung vom 12.03.2019


Aus dem Gemeinderat

In der Sitzung am 12.03.2019 wurden im öffentlichen Teil u.a. folgende Punkte behandelt:

Ehrung von Frau Sonja Hagleitner für den hervorragenden Abschluss ihrer Ausbildung   
Frau Hagleitner hat eine Ausbildung zur Kauffrau im Gesundheitswesen absolviert. Diese hat sie mit hervorragendem Erfolg abgeschlossen. Dafür wurde sie mit dem Staatspreis der Regie-rung von Oberbayern ausgezeichnet.
In Anerkennung dieser Leistung wird Frau Hagleitner auch von ihrer Heimatgemeinde geehrt.

Anschließend gratuliert der Vorsitzende dem 2. Bgm. Welzmiller zu dessen 60. Geburtstag und bedankt sich für die stets gute Zusammenarbeit.

Aufstellung der Einbeziehungssatzung "Brauneckweg-Süd" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB;  Fassung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses   
Bereits im Jahr 2016 wurde für die Grundstücke FlNr. 175/1 und 175/2 Gem. Schaftlach der Erlass einer Einbeziehungssatzung beantragt. Diese wurde damals vom Bauausschuss in Aussicht gestellt, wenn gewisse Voraussetzungen erfüllt werden. Nachdem die ehemals vom o.g. Gremium geäußerten Rahmenbedingungen zwischenzeitlich dem Grunde nach erfüllt sind, hat der Gemeinderat in seiner vergangenen Sitzung am 12. Februar 2019 beschlossen, für das Gebiet an der Südostecke des Brauneckweges in Schaftlach eine Einbeziehungssat-zung zu erlassen. Zwischenzeitlich wurde ein entsprechender Satzungsentwurf erarbeitet. Dieser liegt nun in der Fassung vom 06.03.2019 vor. Er umfasst die Grundstücke mit den FlNrn. 175/1, 175/2 sowie je eine Teilfläche der Grundstückes FlNr.175 und 190/10 (jeweils Gemarkung Schaftlach).
Beschluss:
Der Gemeinderat billigt den verfassten Entwurf der Einbeziehungssatzung Schaftlach „Brauneckweg-Süd“ samt Begründung und textlicher Festsetzungen in der vorliegenden Fassung vom 06.03.2019. Die Verwaltung wird ferner mit der Durchführung des Verfahrens gemäß § 34 Abs. 6 i.V.m § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB beauftragt.

Haushalt 2019   
Der Haushalt 2019 wurde in der Sitzung des Finanzausschusses am 05.02.2019 vorberaten. Kämmerer Demmelmeier verliest den Vorbericht und gibt weitere Erläuterungen zum Haushalt. Anschließend wird die Haushaltssatzung vorgetragen.
Nach kurzer Beratung beschließt der Gemeinderat, die Haushaltssatzung 2019 samt Haushaltsplan und Anlagen zu erlassen. Des Weiteren wird der Finanzplan nach Art. 70 GO beschlossen.

Markus Liebl

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